ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Nutzung der Online Plattform Xohana

der Xohana e.U. („Xohana“)

1. Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche auch zukünftige Nutzung des Anbots der Xohana–Plattform und zwar für Nachfrager (Nutzer) und Anbieter.

2. Rechtsübergang

Nutzer und Anbieter als auch Xohana verpflichten sich dafür Sorge zu tragen, dass die Verpflichtungen aus diesen AGB auf ihre jeweiligen Rechtsnachfolger übergehen bzw. übertragen werden. Der Nutzer/Anbieter stimmt bereits jetzt zu, dass sein Vertragsverhältnis mit Xohana auf die zu gründende unter Xohana zu firmierende Kapitalgesellschaft übergeht und mit dieser weiterbestehen wird.

3. Allgemeines, Angebote, Bindungswirkungen

Xohana stellt eine virtuelle Plattform zur Verfügung, auf der Nachfrager (Nutzer) Produkte und Dienstleistungen von Anbietern (Anbietern) suchen können bzw. Anbieter nach geeigneten Nachfragern für ihre Produkte und Dienstleistungen. Noch vor der Registrierung kann der Nutzer seine Bedürfnisse auf der Plattform zu beschreiben, wobei er dabei von den Xohana Applikationen technisch durch Unterbreitung von Vorschlägen unterstützt wird. Nach vollendeter Definition der Bedürfnisse des Nutzers erfolgt die Registrierung als Nutzer unter einem Passwort. Die Bedürfnisse des Nutzers werden gespeichert und scheinen entsprechend auf, wenn Anbieter danach suchen oder automatisch davon benachrichtigt werden. Die konkret definierten Bedürfnisse des Nutzers verstehen sich gegenüber Anbietern als Einladung zur Legung eines Angebots.

Anbieter können nach konkret definierten Bedürfnissen suchen. Anbieter können definierte Suchparameter speichern und werden automatisch per E-Mail oder einem anderen Online Medium informiert, wenn neue Bedürfnisse auf der Plattform, die die Kriterien des betreffenden Anbieters erfüllen, aufscheinen. Soweit ein Anbieter einem Nutzer ein Angebot unterbreitet, ist dieses gegenüber dem Nutzer bindend. Der Anbieter kann jedoch die Bindungswirkung seines Angebots zeitlich beschränken. Dem Nutzer wird das Angebot des Anbieters per E-mail oder einem anderen Online Medium übermittelt. Der Nutzer kann das Angebot mittels Betätigung des Buttons „Angebot annehmen“ gegenüber dem Anbieter annehmen. Dann wird dem Anbieter von Xohana die E-Mail-Adresse des Nutzers übermittelt.

4. Zurverfügungstellung von Infrastruktur von Xohana

Xohana bietet den Nutzern die Xohana-Plattform lediglich als Plattform an und stellt entsprechende technische Applikationen (Infrastruktur) bereit. Xohana nimmt jedoch weder an der Kommunikation der Nutzer und Anbieter untereinander teil noch partizipiert sie in irgendeiner Form an allenfalls zwischen den Nutzern und Anbietern getätigten Geschäftsabschlüssen und übernimmt diesbezüglich keinerlei Haftungen oder Gewährleistungen, Erfüllungs- oder Erfolgsgarantien. Verträge über auf der Plattform nachgefragte Leistungen werden ausschließlich zwischen dem Nachfrager und dem Anbieter direkt abgeschlossen.

5. Angebote von Anbietern

Der Anbieter allein ist für den Inhalt der mit Nutzern abgeschlossenen Rechtsgeschäften verantwortlich. Dies betrifft insbesondere die Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere auch die Bestimmungen des E-Commerce Gesetzes und konsumentenschutzrechtlicher Bestimmungen (inbesondere betreffend Vertragsabschlüsse im Fernabsatz, Rücktrittsrechte, Preisauszeichnung). Soweit Xohana dafür haftbar gemacht wird, hat der Anbieter Xohana diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

6. Kosten der Nutzung

Die dem Anbieter für die Nutzung entstehenden Kosten sind der auf der Xohana Website veröffentlichten jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen. Die Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anderes angegeben, ausschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Bezahlung erfolgt durch Abbuchung von einem im Vorhinein aufzuladenden Benutzeraccount.

7. Nutzer- und Anbieterdaten, Passwort

Der Nutzer/Anbieter versichert, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind, er kein Pseudonym verwendet und dass er volljährig ist. Der Nutzer/Anbieter wird Änderungen seiner Daten unverzüglich mitteilen. Der Nutzer/Anbieter verpflichtet sich, das bei der Registrierung verwendete Passwort geheim zu halten. Der Nutzer/Anbieter ist allein für die von ihm verwendeten Daten und Inhalte verantwortlich.

8. Urheberrechte an Inhalten, Gesetz- und Vertragswidrige Inhalte

Der Nutzer/Anbieter versichert, Eigentümer bzw. berechtigter Nutzer der von ihm veröffentlichen Inhalte zu sein und dadurch in keine fremden Rechte, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte oder Immaterialgüterrechte oder in sonstige Rechte Dritter einzugreifen. Der Nutzer/Anbieter versichert weiters, keine strafgesetzwidrigen, pornographischen, beleidigenden, verleumderischen oder kreditschädigenden Inhalte zu veröffentlichen, keine gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte, Waffen, nationalsozialistische und sonstige propagandistische Produkte, Decoder, Tabakwaren, medizinische Geräte, Arzneimittel, Explosionsstoffe, Chemikalien, Suchtmittel zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben oder andere Nutzer/Anbieter durch Spam-Mails oder auf andere Weise zu belästigen oder die Inhalte anderer Nutzer/Anbieter zu veröffentlichen bzw öffentlich zu verbreiten. Diesbezüglich hält bzw. stellt der Nutzer/Anbieter Xohana vollkommen schad- und klaglos.

9. Gesetz- und Vertragswidriger Content, Missbrauch der Plattform

Nutzer/Anbieter dürfen Daten und Inhalte anderen Nutzern/Anbietern nur zur Verfügung stellen, wenn die Daten und Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Xohana ist ohne Angabe von Gründen berechtigt, Daten und Inhalte nicht online zu stellen, Anbietern/Nutzern nicht zur Verfügung zu stellen oder sie jederzeit ohne Vorankündigung zu löschen.

Dem Nutzer/Anbieter ist die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Xohana-Plattform ebenso das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren der Software, insbesondere das Kopieren der Software durch Robot/Crawler-Suchmaschinen-Technologien untersagt.

Dem Nutzer/Anbieter sind die Verwendung der von Xohana verwendeten Photographien, Texte, Audio- und Videomaterialen und Logos untersagt. Ebenso ist es dem Nutzer/Anbieter untersagt, Inhalte der Xohana-Plattform zu replizieren oder ein Browser- oder Border-Environment um den Inhalt der Plattform herum einzusetzen.

10. Nutzungsrecht an Content

Xohana erhält an den vom Nutzer/Anbieter bereitgestellten Daten und Inhalten ein unbeschränktes, unwiderrufliches, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht, insbesondere das Recht, diese auf der Xohana Website oder auf anderen ihrer Websites dauerhaft zu präsentieren und zu veröffentlichen und zur Vermarktung der Xohana Website zu verwenden und diese zu diesen Zwecken zu vervielfältigen, zu digitalisieren, zu bewerben, abzuändern, neu herzustellen und an Dritte weiterzugeben, damit Nutzer mit Anbietern und Anbieter mit Nutzern in Kontakt treten können.

11. Einstellung des Betriebes der Plattform, Kündigung

Xohana ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen berechtigt, den Betrieb der Xohana-Plattform vollkommen einzustellen oder zeitweise zu unterbrechen.

Der Nutzer/Anbieter und Xohana können den gegenständlichen Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen, außer wenn und solange ein Anbieter ein bindendes Angebot gelegt hat.

12. Haftungsbeschränkung, Gewährleistung

Xohana haftet ausschließlich in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist – mit Ausnahme von Schäden an der Person – ausgeschlossen.

Xohana haftet nur für eigene Inhalte auf dem Marktplatz. Sofern Xohana Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird Xohana den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

Xohana hat keine Möglichkeit zu prüfen, ob die Identität der registrierten Nutzer/Anbieter richtig ist und leistet daher für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von diesen stammenden Daten weder Gewähr noch übernimmt sie dafür eine Haftung welcher Art auch immer.

Xohana übernimmt Gewähr dafür, dass die Plattform und deren Applikationen dem derzeitigen Stand der Technik entspricht. Nutzer, die die Xohana-Plattform unentgeltlich nutzen, haben keine Gewährleistungsansprüche. Xohana weist darauf hin, dass Unterbrechungen der Verfügbarkeit, Übermittlungsverzögerungen und Übermittlungsfehler durch Einflüsse, die außerhalb ihrer Sphäre liegen bzw. aufgrund erforderlicher Wartungsarbeiten, auftreten können.

13. Anwendbares Recht

Auf diese Allgemeine Geschäftsbedingungen ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen anzuwenden, dies jedoch nur insoweit, als nicht der dem Nutzer/Anbieter, soweit er Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes jenes Staates, in dem der Nutzer/Anbieter seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

14. Gerichtsstand

Für alle unmittelbar oder mittelbar aus der Rechtsbeziehung zwischen dem Nutzer/Anbieter und Xohana entstehenden Streitigkeiten kann der Nutzer/Anbieter, soweit er Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, zwischen dem Gericht an seinem Wohnsitz und dem Sitz von Xohana wählen. Für Nutzer/Anbieter, die nicht Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand Graz.